Rubriken: Internetzensur in Deutschland
Schlagworte: ak-zensur, bitkom, ccc, deutsche kinderhilfe, fdp, grüne, internet-sperren, internetzensur, meinungen, schwarz-gelb, spd, zirkus
Der ganze Zirkus rund um die Internet-Sperren und das damit einhergehende Meinungschaos wiederholt sich also: Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) spricht sich erneut gegen Internet-Sperren aus (...)
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Rubriken: Internetzensur in Deutschland
Schlagworte: cecilia malmström, eu-ebene, gegenargumente, internet-sperren, internetzensur, kinderpornografie
Nachdem die in vielerlei Hinsicht kritisierten Internet-Sperren (oder auch Web-Sperren, Access-Blocking genannt) auf nationaler Ebene - bei den Regierungsparteien CDU / CSU und FDP - seit deren beschlossenem Koalitionsvertrag mehr oder minder wieder vom Tisch waren, gibt es nun einen neuen Vorstoß auf EU-Ebene. (...)
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Rubriken: Internetzensur in Deutschland
Schlagworte: ausweitung, diskussion, internetzensur, von der leyen
Darf ich Frau von der Leyen und auch die gesamte CDU und vielleicht auch vorsorglich die gesamte große Koalition daran erinnern, dass es in der Debatte zum in Kraft getretenen Zugangserschwerungsgesetzes versprochen wurde, dass eben selbiges Gesetz nicht weiter - also, wie zwischenzeitlich von einzelnen politisch Aktiven gefordert, auf Glücksspiele, "Killerspiele" sowie Urheberrechtsverletzungen - ausgeweitet wird? (...)
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Rubriken: Internetzensur in Deutschland
Schlagworte: anschuldigungen, indien, internetzensur, von der leyen
Von der Leyen lässt sich - abermals - entschuldigen für Ihre Anschuldigung, Indien und andere Länder würden (...)
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Rubriken: Internetzensur in Deutschland
Schlagworte: blog, bundesdatenschutzbeauftragter, internetzensur, peter schaar
Peter Schaar, Bundesdatenschutzbeauftragter, wird zukünftig bloggen. Dies teilte er bereits gestern Abend in einer Ankündigung (...)
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Rubriken: Internetzensur in Deutschland
Schlagworte: bundespraesident, internetzensur, offener brief
Die (vor)letzte Chance, um das "Zugangserschwerungsgesetz" noch aufzuhalten, wird gerade vom Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur (AK Zensur) mit einem offenen Brief an den Bundespräsidenten Horst Köhler genutzt. (...)
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Rubriken: Internetzensur in Deutschland
Schlagworte: diskussion, gegenargumente, internetzensur
Von der Idee U. von der Leyens zum fertigen Zugangserschwerungsgesetz (ZugErschwG)
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